Rechtsprechung
| BPatG, 06.11.2006 - 20 W (pat) 319/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.01.1995 - X ZB 15/93
"Elektrische Steckverbindung"; Maßgeblichkeit der Kenntnisse eines Fachmanns
Auszug aus BPatG, 06.11.2006 - 20 W (pat) 319/03
Eine solche allgemeine Vorrichtung liest der Fachmann jedoch selbstverständlich und ohne weiteres auf den in E1 beschriebenen Kondensator, dies vor allem auch, weil der bekannte Kondensator ebenfalls zur Unterbindung der über die elektrische Zuführung eingekoppelten elektromagnetischen Störungen dient (vgl. E1 Sp. 2 Z. 34-45 und Z. 58-62 i. V. m. Sp. 3 Z. 36-39 und Z. 60-66; BGH GRUR 1995, 330 - Elektrische Steckverbindung). - BGH, 10.12.2002 - X ZR 68/99
"Kosmetisches Sonnenschutzmittel"; Erfinderische Tätigkeit bei Kombination …
Auszug aus BPatG, 06.11.2006 - 20 W (pat) 319/03
Dem Fachmann ist bekannt, dass die in E1 beschriebenen EMV-Maßnahmen Auswirkungen haben auf das Gesamtsystem Kabelbaum, dementsprechend wählt er eine Beschaltung, die die angestrebten Wirkungen hervorbringt, vgl. Spalte 3 Zeilen 36 bis 39 und Zeilen 60 bis 66 i. V. m. Spalte 2 Zeilen 58 bis 62. Ebenso kann ein zusätzlicher, auch unerwarteter Vorteil, dahingehend, dass auf Grund der Beschaltung die Impedanz des Kabelbaums so verändert wird, dass durch die geänderte Impedanz das Einkoppelverhalten einer HF-Störung vermindert wird, die erfinderische Leistung allein nicht begründen (BGH GRUR 2003, 317 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel).